In einer Erklärung der sogenannten AusländerInnen-VV werden schwere Vorwürfe gegen den ReferentInnenrat und das StuPa der HU, sowie gegen die Linke Liste an der HU erhoben.
Dazu einige Klarstellungen:
1. Die vorliegende Erklärung ist nicht von einer neuerlichen Vollversammlung der ausländischen Studierenden verfasst oder legitimiert. Die letzte Vollversammlung der ausländischen Studierenden fand vor der Wahl satt.
2. Besagte AusländerInnen-VV bestand unserer Kenntnis nach aus fünf Personen (inklusive der ehemaligen Referentin und des von ihr bevorzugten Kandidaten), wobei die mittlerweile vom StuPa gewählte Kandidatin krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte.
3. Dass die politischen Einstellungen eines Kandidaten für ein politisches Amt auch Einfluss auf die Entscheidung der Wählenden haben, halten wir für einen nicht ungewöhnlichen Aspekt in Prozessen politischer Entscheidungsfindung. Dass von zwei – aus unserer Sicht qualifizierten – Bewerbungen die weibliche bevorzugt wird, finden wir grundsätzlich begrüßenswert.
4. Die bisherige AntiRa-Referentin wurde (mehrere Wochen) nach ihrem erklärten Austritt aus der LiLi von deren Mailingliste ausgetragen.
5. Fast alle Referate, ob Kern- oder sonstige Referate werden vom StuPa gewählt. Ausnahmen sind derzeit die Fachschaftenkoordination, das AntiFa-Referat, das Referat Studieren mit Kind und das frauenpolitische Referat.
6. Die bisherige Referentin hat in der Vergangenheit, unter anderem bei Ihrer Wahl, kein Interesse gezeigt, autonome Strukturen in ihrem Arbeitsbereich zu schaffen und damit wesentlich zur mangelnden Teilnahme und daraus resultierenden Bedeutungslosigkeit der VV beigetragen. Insofern erscheint die plötzlich geäußerte Kritik an rassistischen Machtstrukturen innerhalb der verfassten Studierendenschaft eher taktisch motiviert.
7. Die Linke Liste an der HU ist weder der Auffassung, dass sie als Struktur, noch ihre einzelnen Mitglieder und schon gar nicht die Mitglieder des StuPa vor rassistischen Denk- und Handlungsstrukturen gefeit sind. Wir sind jederzeit offen und dankbar für entsprechende, auch kontroverse Diskussionen. Außerdem sind wir der Auffassung, dass die parlamentarische Demokratie nicht das Non-Plus-Ultra politischen Handelns ist. Eingedenk dieser beiden Punkte halten wir es für reichlich unangemessen, wegen einer verlorenen Wahl mit exakt der Wortwahl und den verschwörungstheoretischen Unterstellungen der rechten Opposition im StuPa öffentlich über die Liste herzuziehen und dabei eine ansonsten diskussionswürdige Perspektive auf die Arbeitsweise der verfassten Studierendenschaft derart mit falschen Informationen zu verweben, dass am Ende geschlossen werden kann, dass es recht eigentlich nur um die Frustration ambitionierter PolitaktivistInnen geht, die sich nicht zu schade sind “im Interesse der Sache” nun ihrerseits die neu gewählte Referentin zu delegitimieren.
Linke Liste an der HUB – LiLi (Januar 2009)
Die besprochene Erklärung der “VV” findet sich bei Indymedia.
